Auf dem Weg zum Polizeistaat

[Bwana Honolulu]

Bucky hatte den taz-Artikel über Seehofers jüngste Pläne zur Errichtung eines Polizeistaats gestern in die Shout geworfen:

Das in Bayern geplante Polizeiaufgabengesetz (PAG) sieht eine massive Ausweitung der polizeilichen Befugnisse vor. So soll es der Polizei künftig möglich sein, auch ohne konkreten Verdacht Personen zu durchsuchen, Telefone abzuhören, verdeckte Ermittler einzusetzen, Daten auszulesen, zu speichern und zu verändern. Möglich wird das durch die Einführung der Kategorie „drohende Gefahr“: Bisher müssen für ein präventives Handeln der Polizei konkrete Verdachtsmomente vorliegen, künftig soll das nicht mehr nötig sein. Für Aufsehen sorgt auch das Vorhaben, der bayerischen Polizei künftig den Einsatz von Handgranaten zu erlauben.

Die „drohende Gefahr“ wurde in Bayern bereits im letzten Sommer mit dem „Gesetz zur effektiveren Überwachung gefährlicher Personen“ als rechtliche Kategorie eingeführt. Dieses Gesetz erlaubt unter anderem, Menschen, die als Gefährder eingestuft werden, theoretisch unbegrenzt in Präventivhaft zu nehmen – im März hat die bayerische Grünenfraktion dagegen Klage vor dem Bundesverfassungsgericht eingereicht. Auch gegen das neue Polizeigesetz gibt es starke verfassungsrechtliche Bedenken.

Das ganze klingt schon lagsam nach Viertem Reich. Nee, ich übertreibe nicht, so was hat ein Experte angedeutet:

Der Strafrechtsexperte Hartmut Wächtler wies vor dem Innenausschuss darauf hin, dass damit "die größte und umfassendste Kontrollkompetenz" für eine Polizei in Deutschland seit dem Ende des Nationalsozialismus im Jahr 1945 geschaffen werden würde.

Ich kriege wirklich Beklemmungen, wenn ich das lese.

Polizei darf abgehörte Daten ändern

So müsse die Polizei keine konkrete Gefahr mehr nachweisen, um gegen Bürger vorgehen zu können. Das Post- und Telekommunikationsgeheimnis dürfe bereits präventiv bei "drohender Gefahr" von der Polizei gebrochen werden. Dazu gehörten auch Zugriffe auf den Computer, das Smartphone und die Cloud. Die Daten dürften durchsucht, gespeichert, gelöscht und sogar verändert werden, dazu gehörten auch die Kommunikationsdaten einer E-Mail.

Aber auch technisch noch nicht ausgereifte Befugnisse sollen eingeführt werden: So soll die Polizei auch auf friedlichen Demonstrationen eine Videoüberwachung mit automatisierter Gesichtserkennung einsetzen dürfen. Voraussetzung dafür ist der bereits beschlossene zentrale Zugriff auf Bilddaten über das künftige Bund-Länder-Polizeisystem.

28. Apr 2018, 23:50 | Apfelsator: @bucky ja das ist krass oder? ich meine schock- und blendgranaten sind schon hart aber so richtige HE-granaten? die haben nen üblen schatten grad in bayern, auch mit ihrer gesetzesänderung zur untersuchungshaft, üble geschichte.
29. Apr 2018, 00:10 | Bwana Honolulu: Schatten? Die haben vermutlich gerade 'n feuchtes Höschen vor Machtgeilheit...

Ohne Prozess und Verteidigung in Vorbeugehaft

Der Polizei steht es frei, Bürger präventiv als Gefährder zu kategorisieren. Diesen darf die Polizei ohne Prozess und Verteidiger einen Wohnort zuweisen. Sie dürfen bei konkretem Verdacht für zunächst drei Monate, mit richterlicher Genehmigung für unbegrenzte Zeit in Vorbeugehaft genommen werden. Vor dem Gericht steht ihnen aber kein Pflichtverteidiger zu. Es genügt, dass die Polizei eine Wahrscheinlichkeit begründet, dass die Person in überschaubarer Zukunft eine Straftat begehen wird. Dabei geht es nicht nur um Terror, sondern um normale Kriminalität. Das bayerische Innenministerium sieht darin "bessere und modernere Eingriffsbefugnisse im Kampf gegen Terrorismus und Kriminalität".

Kritik an der ebenfalls vorgesehene DNA-Phänotypisierung für Fahndungszwecke kommt auch von der Freiburger Wissenschaftsinitiative. Die Freiburger Kulturanthropologin Prof. Dr. Anna Lipphardt sagt: "Vorgesehen ist ein Alles-ist-erlaubt-Gesetz, bei dem die Ermittler sehr weitreichende Befugnisse erhalten, ohne Rechenschaft über die Art der Anwendung geben zu müssen."

Weil sich vor allem dann weiterführende Ermittlungshinweise zur Eingrenzung eines Personenkreises ergäben, wenn die Analyse-Ergebnisse auf Menschen mit genetischen Wurzeln außerhalb Europas hinwiesen, können sich Ermittlungen überproportional auf diese Gruppen konzentrieren, warnte Lipphardt. Der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma befürchtet, dass Minderheiten mit dem kriminalpolizeilichen Ermittlungsansatz der erweiterten DNA-Analyse pauschal kriminalisiert, massiv verdächtigt und damit stigmatisiert würden.

Polizei soll geheimdienstliche Befugnisse bekommen

Der bayerische Gesetzesentwurf sieht noch weitere Befugnisse für die Polizei vor, die bisher regelmäßig dem Bereich des Verfassungsschutzes zugeordnet wurden. So dürfen etwa Bodycams der Polizei auch in Wohnungen eingesetzt und Drohnen offen und verdeckt für die Datenerhebung verwendet werden. Überdies darf die Polizei Wohnungen heimlich abhören und filmen. Verdeckte Ermittler dürfen unter falschem Namen in Wohnungen aktiv werden, ebenso als Kommunikationspartner in Messengern oder einem anderen Internet-Dienst. Auch darf die Polizei Privatpersonen als V-Männer einsetzen. Ein Richter soll in solchen Fällen nur dann die Genehmigung erteilen müssen, wenn sich der Einsatz gegen eine bestimmte Person richtet.

Ich meine, alles, was da gerade wieder in Bayern abgeht, ist super gruselig, aber mit Seehofer als Innenbauheimatminister wuchert das ganze ja offenbar jetzt noch übler.

Ach ja, ich wollte ja auch noch diesen Audio-Beitrag vom SWR hören: Täter in Uniform - Polizeigewalt in Deutschland
Ist ja nicht so, als wäre der Status Quo nicht schon schlimm genug.

So, ich glaube, das war erst mal wieder genug, um A23 für gewisse Kreise wieder interessanter zu machen.

[Apfelsator]

ich bin traurig

"Ich kann nicht so viel fressen, wie ich kotzen möchte." – Max Liebermann beim Betrachten des Fackelzugs zu Adolf Hitlers Machtübernahme am 30. Januar 1933

[Bwana Honolulu]

"Ich kann nicht so viel fressen, wie ich kotzen möchte."

Den Spruch hab' ich übrigens bei tierisch vielen rechten Kommentaren zu dem Video gelesen.

[Bwana Honolulu]

Noch mehr aktueller Polizeistaat:

Sie waren im Sommer 2017 zum G20-Gipfel in Hamburg gekommen, um ihren Job zu machen und über das Ereignis zu berichten: Doch 32 Journalisten wurde vor Ort die Akkreditierung entzogen - zumindest zum Teil offenbar auf Basis unrechtmäßig gespeicherter, schlecht gepflegter oder schlicht falsch interpretierter Daten.

In mehreren Fällen ist später offiziell festgestellt worden, dass die Journalisten unrechtmäßig ausgeschlossen worden waren. Der Fall sorgte für Empörung. Die Datenbankeinträge hatten Fehlentscheidungen bewirkt. "Ganz klar: Unnötig gespeicherte Daten schaffen nicht mehr, sondern weniger Sicherheit", sagte der damalige Justizminister Heiko Maas (SPD) und sprach von schwerwiegenden Vorwürfen.

Dem Rechtsanwalt Ulrich Kerner aus Berlin liefert diese Episode neues Futter für eine Warnung, die er seit Jahren ausspricht: Seiner Meinung nach sind Polizeidatenbanken auf Landes-, Bundes-, und EU-Ebene häufig schlecht geführt. Sie würden Daten über deutsche Bürger liefern, die die Polizei nach geltendem Recht eigentlich nicht zu sehen bekommen sollte. Trotz bestehender Löschfristen werden bestimmte Daten laut Kerner nicht gelöscht, sondern verbleiben so lange in den Datenbanken, bis ein Betroffener selbst nachhakt.

In einer dieser Datenbanken werden beispielsweise schlicht alle Bürger mit Führerschein aufgeführt. Sie können aber auch weitaus sensiblere Informationen enthalten: BTM lautet ein häufiger Eintrag in Polizeidatenbanken. Das Kürzel zeigt an, dass die Person bereits einmal im Bereich Betäubungsmittel aufgefallen ist. Auch Merkmale wie "Sexualtäter", "Prostitution", "geisteskrank" oder "gewalttätig" werden eingespeist. Häufig haben mehrere staatliche Stellen Zugriff darauf, nicht nur eine Landespolizei.

[fehlgeleitet]

Ein kurzer Gedanke:

Ich habe den Eindruck, dass Informationen nur den Mächtigen nützen. Die Enttarnungen durch Wikileaks haben den Mächtigen auch überhaupt nicht wirklich geschadet, klar, es gab den einen oder anderen Imageschaden, aber das ist nichts, was ein echtes Problem darstellt. Das meiste ist inzwischen eh wieder aus dem Gedächtnis der Medien verschwunden.

Das sammeln von Informationen ohne Macht scheint keinerlei Handlungsanweisung zu bringen. Man verbessert nur seinen Marktwert auf dem Arbeitsmarkt, vorrausgsetzt die gesammelten Informationen lassen sich zu Geld machen. Weiterhin kann man leere Versprechen schon im Vorfeld als solche erkennen. Man hört ja andauernd, die Werbung stecke in einer Krise, sie würde nicht mehr so recht funktionieren.
Ich glaube aber nicht, dass es daran liegt das die Leute schlauer geworden sind, sondern es liegt daran, dass sie kein Geld haben.

Die gesammelten Informationen haben auch keinen politischen Vorteil. Das jemand sich durch Argumente von seiner Meinung abbringen lässt, habe ich in den letzten Jahren eigentlich so gut wie nie erlebt.
Es ist naiv von Naivität zu sprechen, hinter der politischen Meinung der meisten Menschen steckt eine offensiv vertretene Ignoranz, ohne die ihre wahrhaft dumme Meinung überhaupt nicht zustande gekommen wäre.

Mir kommt es also grad so vor, dass das Wissen (ohne Macht) recht wertlos ist, es ist nur eine weitere Kompensation für die reale Ohnmacht. Dies ist also kein Aufruf zum Handeln, sondern zum Fatalismus.

[Tarvoc]

Dass Wissen nichts bringt, stimmt so natürlich nicht. Das bloße Vorhandensein von Information macht eben noch kein Wissen. Was da fehlt, ist nicht Information, sondern Theorie.

[fehlgeleitet]

Dass Wissen nichts bringt, stimmt so natürlich nicht. Das bloße Vorhandensein von Information macht eben noch kein Wissen. Was da fehlt, ist nicht Information, sondern Theorie.

Du meinst also, wenn man die richtige Theorie hätte, würde sich auch eine Handlungsanweisung ergeben und man würde die Irrtümer anderer tatsächlich korrigieren können?

edit: ok, vielleicht etwas konkreter

Also da ist diese relative Ohnmacht. Nun hat man als Arbeitsloser die Gelegenheit, Wissen aufzusammeln. Ich war in zig Gruppierungen und Parteien und wurde überall wieder weggeschickt. Ich habe versucht die Theorie der Gruppen zu verändern, was aber immer scheiterte.

Ich versuche mich grad dazu motivieren zum chaos computer club zu gehen und dort mein Glück zu probieren. Der CCC hat halt Geld und es geht vielleicht was über Vitamin B. Dummerweise kann ich kaum Programmieren und sonst auch nicht viel am Rechner. Also müsste ich es irgendwie anders probieren, die richtigen Leute kennenzulernen. Man könnte zum Beispiel mal Big Data attackieren - ist ja reinster Postivismus.

Aber viel folgt daraus halt nicht, außer das es die allwissende SuperKI vermutlich nicht geben wird - die Konzepte basieren ja alle auf Big Data. In diesem Fall würde ich also die Theorie nutzen, um einen Fuß in die Tür zu kriegen. Das wär aber nicht dasselbe wie die Theorie selbst anzuwenden.

[Apfelsator]

"Ich kann nicht so viel fressen, wie ich kotzen möchte."

Den Spruch hab' ich übrigens bei tierisch vielen rechten Kommentaren zu dem Video gelesen.

weil die alle dumm wie brot sind und nicht wissen das max liebermann antifaschist war...wahrscheinlich wissen sie nicht mal dass der spruch von ihm kommt

@felge
ich glaub tarvoc meint damit eher das die informationen auch verarbeitet werden müssen, das heißt mit den informationen muss umgegangen werden und für diesen umgang braucht es auch eine zielsetzung was damit erreicht werden soll beziehungsweise verändert.

lieg ich damit richtig tarvoc?

[Tarvoc]

[ich glaub tarvoc meint damit eher das die informationen auch verarbeitet werden müssen, das heißt mit den informationen muss umgegangen werden und für diesen umgang braucht es auch eine zielsetzung was damit erreicht werden soll beziehungsweise verändert.

lieg ich damit richtig tarvoc?

Die Zielsetzung bildet sich ja erst heraus im Prozess der Theoriebildung.

Fehlgeleitet beklagt sich darüber, dass zu wissen, was passiert, den Mächtigen noch nicht gefährlich wird. Zu wissen, was passiert, ist aber eben nicht das selbe wie zu wissen, warum etwas passiert. Dass im Krieg Kriegsverbrechen begangen werden, wissen die Menschen schon, seit es Kriege gibt. Dass Staaten und auch Konzerne wenn auch zu z.T. unterschiedlichen Zwecken massenweise Daten sammeln und Leute überwachen, weiß auch jeder. Wenn sich also eine Enthüllung eines solchen Allgemeinplatzes nicht einordnet in eine Theorie darüber, was gerade insgesamt geschieht und warum, dann bleibt sie in der Tat abstrakt und damit folgenlos. Wenn man Theoriebildung betreibt, ist es besser, Informationen zu haben, als keine zu haben, nicht nur weil Informationen die Theorie zur Korrektur zwingen können, sondern auch, weil sie das Bild vervollständigen. Wenn man keine Theoriebildung betreibt, ist es tatsächlich egal, weil man dann mit den Informationen sowieso nichts macht. Das ist aber eben nicht die Schuld der Informationen.

Informationen "sammeln" kann dreierlei bedeuten. Erstens gezielte Recherche. Zweitens Datensammlung zum Weiterverkauf. Und drittens eine Art Äquivalent zum Briefmarken sammeln.

[fehlgeleitet]

Gut, nehmen wir jetzt mal an ich hätte das "warum". Ich würde dir zustimmen, dass das "warum" mehr hergibt als das "was". Das ändert aber nichts an meiner Behauptung.

Angenommen ich kann irgendwelche kriegerischen Auseinandersetzungen erklären, sagen wir den Konflikt in Syrien. Der GSP hat ja in seinen Heften viel über das "warum" dazu geschrieben, die Hauptthese ist wohl das die USA beschlossen haben das Assad als wichtigster Verbündeter des Iran weg muß und der CIA betreibt eine Art Franchising des Krieges getarnt als Antiimperialismus. Also die verschiedenen Ethnien und Interessensgruppen werden bewaffnet und agitiert gegen Assad zu kämpfen. Dabei kontrolliert die USA diese Gruppen, indem sie sie in Konkurrenz setzt. Nun lese ich die Analyse, bilde mir nun also ein eine Antwort auf das "warum" zu haben, kann also auch die Geschehnisse aus Syrien besser einordnen.

Mir macht es auch Spaß solches Wissen aufzusammeln. Aber das eine Handlungsanweisung daraus folgt kann ich nicht erkennen. Außer das es vielleicht wenig Sinn macht auf die eine oder andere Ethnie im Syrienkonflikt zu setzen, wenn mein Ziel eine andere Gesellschaft ist. Aber auf mich hört ja ej niemand, die Erkenntniss würde also bestenfalls politische Organisationen beeinflußen, wenn sie sich auf diese Deutung einließen und nicht behaupten würde, "der YPG würde sein eigenes Ding machen - irgendwie".

Weiterhin behauptet der GSP das die Geisteswissenschaften durch die Bank korrumpiert sein, der Gewinn für mich ist im wesentlichen, mich nicht mehr weiter mit Geisteswissenschaften zu befassen. Das "warum" der Korruption ist, dass die Geisteswissenschaft die Aufgabe der Agitation im Kapitalismus hat, sie muß also lauter gute Gründe dafür finden warum dass jetzige System gut und sinnvoll ist und von den destruktiven Folgen des Kapitalismus abzulenken. Weiterhin können sie die Aufgabe einer Wissenschaftspolizei übernehmen.
So gab es beim GSP einen Podcast über den Meinungswandel der Geschichtswissenschaft darüber, dass Deutschland Schuld am 1. Weltkrieg sei, hin zu der Behauptung, der 1. Weltkrieg wäre irgendwie über die Nationen gekommen. Darüber hätte der englische Historiker Clark 1000 Seiten geschrieben, auf denen er die bekannten Fakten anders deutete.
Grund für den Meinungswandel wäre, dass die Wissenschaft sich in den Dienst der Politik stelle, die nun ein aktiveres Interesse von Deutschland an kriegerischen Auseinandersetzungen wünsche. "Die Friedensmacht Deutschland muß endlich Verantwortung übernehmen."

Aber welche konkreten Folgen hat diese Erkenntniss für mich als Einzelperson?

Es sind also immer Erkenntnisse, die den konkreten Gewinn haben, dass sie über Sackgassen aufklären. Das habe ich aber weiter oben schon gesagt. Dort schrieb ich, dass Wissen helfen kann, leere Versprechen schon im Vorfeld aufzuklären.
Ich habe mir aber schon vorher keine Karriere bei der Bundeswehr ausgemalt oder die Hoffnung gehabt, diese könne endlich mal was für den Weltfrieden tun.

edit: wir haben es ja bei der psychologiediskussion. Auch hier ging es darum, dass die Psychologen nicht viel können und man deswegen auf sie verzichten kann. Die Psychomeds sind möglicherweise hilfreich, aber auch möglicherweise gefährlich nichts genaueres weiß man nicht