Aktion 23 Fnorum

Nö, die wollen sie ja höchstens eskalieren.

LordCaramac hat geschrieben:Der Verfaschungsschutz soll doch eh nur vor dem Kommunismus schützen, Faschos bedrohen die herrschende Ordnung ja nicht wirklich.

Ich arbeite gerade Demokratie und Faschismus vom GSP durch. In der tat ist der Faschismus eine alternative Form der bürgerlichen Herrschaft und mit den Notstandsgesetzen gibt es in jeder anständigen Demokratie auch den Übergang dahin:

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 18
Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Abs. 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Abs. 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8), die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht, verwirkt diese Grundrechte. Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen.

LordCaramac hat geschrieben:Der Verfaschungsschutz soll doch eh nur vor dem Kommunismus schützen, Faschos bedrohen die herrschende Ordnung ja nicht wirklich.

Dann solle er sich halt herrschende-Ordnungsschutz nennen und nicht Verfassungsschutz.

Tarvoc hat geschrieben:

LordCaramac hat geschrieben:Der Verfaschungsschutz soll doch eh nur vor dem Kommunismus schützen, Faschos bedrohen die herrschende Ordnung ja nicht wirklich.

Dann solle er sich halt herrschende-Ordnungsschutz nennen und nicht Verfassungsschutz.

Das ist doch das gleiche?

Ich möchte hier einmal anmerken, daß in der Römischen Republik (die natürlich eine aristokratische Republik war, wo zwar jeder freie männliche römische Bürger wählen durfte, aber nur Adlige zur Wahl standen, die Patrizier) die Diktatur eine reguläre staatliche Institution war. In Notfällen konnte der Senat einen Diktator ernennen, allerdings war dessen Amtszeit ursprünglich begrenzt. Als Gaius Iulius Caesar es geschafft hatte, sich gesetzeswidrig zum Diktator auf Lebenszeit ernennen zu lassen, war das das Ende der Republik... daran änderte auch der bald folgende Mord an ihm nichts mehr.

fehlgeleitet hat geschrieben:

Tarvoc hat geschrieben:

LordCaramac hat geschrieben:Der Verfaschungsschutz soll doch eh nur vor dem Kommunismus schützen, Faschos bedrohen die herrschende Ordnung ja nicht wirklich.

Dann solle er sich halt herrschende-Ordnungsschutz nennen und nicht Verfassungsschutz.

Das ist doch das gleiche?

Offenbar nicht, wenn rechte Gruppierungen immer wieder als "verfassungsfeindlich" eingestuft werden, der Verfaschungsschutz sie dann aber entweder nicht bekämpft oder aber sogar fördert...

Bwana Honolulu hat geschrieben:

fehlgeleitet hat geschrieben:

Tarvoc hat geschrieben: Dann solle er sich halt herrschende-Ordnungsschutz nennen und nicht Verfassungsschutz.

Das ist doch das gleiche?

Offenbar nicht, wenn rechte Gruppierungen immer wieder als "verfassungsfeindlich" eingestuft werden, der Verfaschungsschutz sie dann aber entweder nicht bekämpft oder aber sogar fördert...

Also "das ist doch das gleiche? bezog sich auf tarvocs differenz zwischen VS und herrschende Ordnung, nicht auf Caramacs Behauptung.

fehlgeleitet hat geschrieben:

Tarvoc hat geschrieben:

LordCaramac hat geschrieben:Der Verfaschungsschutz soll doch eh nur vor dem Kommunismus schützen, Faschos bedrohen die herrschende Ordnung ja nicht wirklich.

Dann solle er sich halt herrschende-Ordnungsschutz nennen und nicht Verfassungsschutz.

Das ist doch das gleiche?

Nein.

Tarvoc hat geschrieben:

fehlgeleitet hat geschrieben:

Tarvoc hat geschrieben: Dann solle er sich halt herrschende-Ordnungsschutz nennen und nicht Verfassungsschutz.

Das ist doch das gleiche?

Nein.

Ich sehe schon du hast die Staatsableitung nicht gelesen

fehlgeleitet hat geschrieben:Ich sehe schon du hast die Staatsableitung nicht gelesen

Bin ich in der Tat noch nicht dazu gekommen. Mir fällt aber ein Zizek- (bzw. Lacan-)Zitat dazu ein: Les non-dupes errent.