Bedingungsloses Grundeinkommen

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Selbst als VWL-Laie fällt mir auf, dass diese ganzen Börsensteuern vermutlich schwer umsetzbar sind, von denen das ganze ja bezahlt werden soll.

Naja, das heißt ja erst mal nicht, daß es falsch ist.

natürlich nicht, aber das bestärkt meinen Verdacht das es halt irgendwie im Utopischen verhaftet ist, bzw. nicht zuende gedacht.

Ich habe den Eindruck, dass Blaschke hofft das die ganzen BGE-Empfänger lauter Startups gründen die dann irgendwie profitabel sind

OK, das haben Modellversuche wohl ergeben, daß Leute, die von einem BGE leben können(!) 'ne Tendenz haben, plötzlich was sinnvolles mit ihrem Leben anzufangen...

klar, es könnte funktionieren. Aber: Ob ein Haufen von Mini-Selbstständigen einen funktionierende Volkswirtschaft aufbauen können? Errinert mich ein wenig an die Zünfte im Mittelalter, aber seis drum. In jedem Fall könnte dieser Plan auch scheitern, auch wenn er natürlich irgendwie verlockend klingt.

Außerdem sind die Gewerkschaften gegen ein BGE. Das muß doch einen Grund haben?

Gegen ein richtiges Grundeinkommen oder gegen das, was einem da als "Grundeinkommen" verkauft werden soll?

mh, dafür bin ich nicht kompetent genug. Ich vermute aber, dass ein BGE was funktioniert den Kapitalismus beseitigen muß.

ach es hat einen Grund. schau mal beim pdf auf Seite 21 nach.

Seite 21 nach der Nummerierung des PDF-Viewers oder die Seite, auf der im PDF unten "21" steht? Du hast das leider über Google Docs verlinkt, das spackt bei mir gern rum, und ich habe gerade keinen Bock, den URL vom Original-PDF umzufrickeln.
Und klar, wenn es ein "Grundeinkommen" wie von dir angerissen ist, dann hat es natürlich gute Gründe, daß Gewerkschaften dagegen sind, wenn es dermaßen jede Grundsicherung und sämtliche Rechte unterminiert.

pdf repariert.

genau, mein punkt ist, dass es ein trojanisches Pferd ist.

[KÆoS]

Börsensteuer? Wenn nicht Global als Geldtransfersteuer gelöst, nur eine Forcierung von Kapitalflucht in Steuervermeidungsrationalisierung. Vielleicht gibt es fünf Jahre Erholung, bevor die betreffenden Unternehmen ihre Taktiken angepasst haben. Und dann in Doppel- und Dreifachschritten nur Weiter in die neoliberale Austeritätsmisere durch "wirschaftliche Sachzwänge".

Mehrwertschöpfungsabschöpfung von bürgerproduzierten Daten durch die Informationsverarbeitende Industrie besteuern macht da mehr Sinn hinsichtlich einer Refinanzierung.

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Börsensteuer? Wenn nicht Global als Geldtransfersteuer gelöst, nur eine Forcierung von Kapitalflucht in Steuervermeidungsrationalisierung. Vielleicht gibt es fünf Jahre Erholung, bevor die betreffenden Unternehmen ihre Taktiken angepasst haben. Und dann in Doppel- und Dreifachschritten nur Weiter in die neoliberale Austeritätsmisere durch "wirschaftliche Sachzwänge".

genau, das ist dieser neokeynsianismus der auch unfug ist.

Mehrwertschöpfungsabschöpfung von bürgerproduzierten Daten durch die Informationsverarbeitende Industrie besteuern macht da mehr Sinn hinsichtlich einer Refinanzierung.

hatten wir ja schonmal, ist halt ne schwer umsetzbare steuer.

[Cpt. Bucky Saia]

Warum immer neue Steuern? Wenn man den Sauladen mal auf Vordermann bringen würde hätten wir mehr Geld als Genug um alles mögliche zu finanzieren.

Ich bleib dabei als erstes sollte man mal das Einkommen der Abgeordneten an den deutschen Durchschnittlohn koppeln. Dazu Bürokratieabbau durch Technologie undwenn abgaben dann auf Luxusgüter und Produkte die alle nutzen. Sowas wie eine Lohnsteuer finde ich als Arbeitnehmer einfach nur eine Frechheit.

[KÆoS]

hatten wir ja schonmal, ist halt ne schwer umsetzbare steuer.

Ich sehe das nicht als "Steuer" , sondern als Anlass zu einer neuen, notwendigen Sozialbewegung zur Usurption der [naja ... Final] gescheiterten Arbeiterbewegung.

Die Produktionsmittel liegen in Hand der Bürger. Die Mehrwertschöpfung würde ohne Bürger nicht stattfinden und Rechtlich entspräche das Verhältnis von Bürgern und ihrer Daten- und Rohdatenproduktion einem Vorleistungsverhältnis, welches in Ausmaß und Umfang her jedoch vom geltenden Wirtschaftsrechtsparagraphen nicht vorgesehen ist und somit vom Inhalt des Rechtstextes her auch nicht abgedeckt werden kann.

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hatten wir ja schonmal, ist halt ne schwer umsetzbare steuer.

Ich sehe das nicht als "Steuer" , sondern als Anlass zu einer neuen, notwendigen Sozialbewegung zur Usurption der [naja ... Final] gescheiterten Arbeiterbewegung.

Die Produktionsmittel liegen in Hand der Bürger. Die Mehrwertschöpfung würde ohne Bürger nicht stattfinden und Rechtlich entspräche das Verhältnis von Bürgern und ihrer Daten- und Rohdatenproduktion einem Vorleistungsverhältnis, welches in Ausmaß und Umfang her jedoch vom geltenden Wirtschaftsrechtsparagraphen nicht vorgesehen ist und somit vom Inhalt des Rechtstextes her auch nicht abgedeckt werden kann.

das ist aber jetzt eine Argumentation warum es rechtlich oder moralisch gut wäre eine solche Steuer zu haben. Ich würde gerne wissen wie du sie umzusetzen gedenkst und wer das kontrolliert

[KÆoS]

Kontrolle : Direktdemokratisch
Politische Entscheidungsfindung durch Souvereign : Bottom-Up ; Interessenorientiert ; Betroffenenzentriert/-gewichtet
Reintegration parlamentarischer Demokratie: Administration im Top-Bottom-Prozess ; Werbung für Interessen der Lobby, jedoch vom Souvereign und seiner Entscheidungsfindung abhängig

--- -- ---

Im Anfang : Mediale Aufmerksamkeit ; zur Adressierung jeweiliger Zielgruppen auf deren Vorteile und Herabspielung der Nachteile durch Betonung der langfristig erfolgenden Verbesserungen
Um ... : Erstmal eine Sozialbewegung mit den entsprechendem Forderungsselbstvertrauen zu schaffen.

["#Tag der Vorleistung" sollte so etwas sein. Aber ohne gute Multiplikatoren wird das Nix ...]

-- --- : Doch wenn Du das Kernstück schon für nicht so Einfach umsetzbar hältst [ ... Huuupsie ... Das denke ich ebenfalls nicht. Nur der Einstieg ist relativ Leicht, wenn man es einer Partei, wie sagen wir mal den Piraten, schmackhaft macht, sich für repolitisierende Politparties - mit Betonung auf Parties - stark zu machen und die politischen Ergebnisse Offen anderen/zukünftigen Parties als Grundlage weiterer Diskussion zu Verfügung zu stellen. ...], dann denk Dich erstmal ins gesamte Konzept rein (-> Hatten wir ja schon, aber da zwischendurch kein Inet, also einfach mal c&p). Aber bitte mache Dir erst eigene Gedanken, wo sich ansetzen und wie man das So in etwa umsetzen ließe, bevor Du es einfach wegwischt. Ich setze auf einen aktiven politischen Entscheidungsfindungsprozess [-> Mehr Raum für die Bitch ... ähm .. Göttin.] :


Vision Geschachteltes bedingungsloses Grundeinkommen

Bei der Vision eines geschachtelten bedingungsloses Grundeinkommen handelt es sich um einen additiven Grundeinkommensgedanken auf vier geographischen, respektive rechtsgebietlichen Ebenen und einer mehrfach überlappenden und von Teilnahme abhängigen, virtuellen fünften Ebene. Das Jeweilig benutzte bGE-Modell unterscheidet sich dabei von Ebene zu Ebene, angepasst auf die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Notwendigkeiten der von der jeweiligen Lösung betroffenen Rechtsgebiete und Bevölkerung[/en]. Als Kölner und Europäer werde ich mich in folgendem Umriss des Konzeptes auch Hier Ansetzend erläutern.

Doch erstmal ein paar Worte zum wichtigsten Punkt eines Konzeptes, der Refinanzierung des Grundeinkommens. Denn Grundeinkommen ist nicht Gleich Grundeinkommen und die meisten der kursierenden bedingungslosen Grundeinkommen stellen nur eine reine Umverteilung her, während die Bürgergeldkonzepte genannte Art der Grundeinkommen Garkein bedingungsloses Grundeinkommen darstellen, sondern am von der technologischen Entwicklung überholten Konzept der Besteuerung von Arbeitskraft Krampfhaft festhalten und nur Neu einkleiden. Auf einer, eventuell mehreren Ebenen wird auch dieses Konzept bGE-Modelle der umverteilenden Art, Nämlich ein modifiziertes Mehrwertsteuermodell einsetzen.

Die eigentliche Refinanzierung, jedoch, basiert auf der Erkenntnis, daß Heute eigentlich jeder Bürger Produkte produzierend tätig ist, ja Sogar die Produktionsanlagen im eigenen Besitze hält, an den Mittels ihrer so erzeugten Mehrwertschöpfung generierten Umsätze jedoch keine, bis lachhafte Beteiligung erhält. Die Produkte, von denen ich Hier spreche, sind Roh- und Metadaten und der Produktionsmittel gibt es mittlerweile so Viele und kommen mit Verbreitung des Internets der Dinge noch so Viele hinzu, daß es müßig wäre, sie Alle aufzuzählen und Nachlässig, beim PC mit Internetzugang und dem Smartphone bereits aufzuhören. Was Immer Daten sammelt und diese an einen Anbieter oder eine Institution weiterleitet, ist im Kontext als Datenproduktionsmittel in Bürgerhand zu betrachten; abgreifende Anbieter oder Institutionen hingegen als Datensammler oder Informationsproduzenten/-händler. Durch Budgetierung Daten sammelnder und Informationen aus Diesen produzierender Tätigkeit, sowie einer angemessenen Beteiligung am Handel mit den Folgeprodukten, erfolgt die Refinanzierung des Konzeptes des additiven, geschachtelten bedingungslosen Grundeinkommens.

Als einzelne Ebenen werden die Städte-/Gemeindeebene, die Landesebene, die Ebene eines gemeinsamen Wirtschaftsraumes [, wie die EU, ] und die globale Ebene herangezogen. Zur fünften Ebene zählen anerkannte virtuelle Märkte, wobei Hierbei so unterschiedliche Marktkonzepte, wie der Handel mit Futures oder Spieleanbieter mit und ohne eigener, virtuellen Währung, ob individuell gelöst, wie bei Blizzard, oder als Generalangebot, wie bei Steam, als Gleichwertig zu betrachten sind. (Theoretisch könnte selbst jedes Ingame-Währungssystem, welches über eine Realgeldschnittstelle verfügt, als ein solcher, anerkannter virtueller Martk angesehen werden.) Im obigen Absatz nahegelegte Refinanzierung findet dabei Sowohl auf Gemeindeebene, als auch auf der Balanceachse bildenden EU-Ebene eingesetzt.

Einer Stadt wie Köln, welche Eher auf Tourismus und Dienstleistungen setzt, denn auf eine starke, eigene Industrie, dürfte es dabei Leichter fallen, das Recht ihrer Einwohner auf Beteiligung an ihrer Mehrwertschöpfung durchzusetzen, da Hier ja Unmittelbar der Datenabgriff erfolgt. Ähnlich der Körperschaftssteuer könnte Schlicht den Daten abgreifenden Unternehmen und Institutionen eine prozentuale Abgabe abverlangt werden. Da die meisten datensammelnden Unternehmen und Institutionen jedoch ihre Tätigkeit von Ausserhalb des städtischen Gebietes betreiben, hat sich der rechtliche Bezug dieser Abgabe am Aufenthaltsort der Roh- und Metadaten vorleistenden Einwohner zu orientieren. Zusammen mit der Landeseben sollte das Hier erzielte Basisgrundeinkommen als alleiniges Einkommen bereits existenzsichernden Charakter aufweisen, Vergleichbar mit einem unsanktionierten und um 15-20% im Regelsatz erhöhten AlgII [, welches diesen Zweck in heutiger Höhe nur in Behauptung aus Politikermunde erfüllt]. Auf der Landesebene kommt dabei ein modifiziertes Mehrwertsteuermodell zur Anwendung, bei der Auf- und Abschläge auf die abverlangte Mehrwertsteuer durch so unterschiedliche Faktoren, wie zum Beispiel ressourcenschonende Produktionsverfahren, Langlebigkeit und Reparierbarkeit der Produkte, zur Existenz oder bürgerlicher Emanzipation notwendigem Charakter oder auch die soziale Schicht der angestrebten Zielgruppe eines Produktes. Hierüber ergeben sich der Politik weitere, neue Hebel zur Gewährleistung volkswirtschaftlicher Rahmenbedingungen. Dabei sollte Durchaus eine Spanne zwischen Beibehaltung der alten Mehrwertsteuersätze bei Nahrungsmitteln und Aufschlägen von 4000% bei Luxusgütern, wie zB. Yachten, welche sich an eine eher betuchte Zielgruppe richten, in Betracht gezogen werden.

Auf Ebene des gemeinsamen Wirtschaftsraumes auf gemeinsamer Rechtsbasis, wie der EU, ist dann wieder auf die im dritten Absatz vorgestellte Refinanzierungsmethode zurückzugreifen. Dies hat Einerseits den Grund, daß es Hier am Leichtesten fällt, großen Unternehmen Pauschalabgabelösungen anzubieten und Geheimdiensttätigkeiten zu budgetieren, und Andererseits diese Räume in unserer Zeit die Hauptebene internationaler Verhandlungen darstellen. Zudem ergibt sich Hierüber die Möglichkeit, die einzelnen Binnenmärkte Untereinander zu harmonisieren und auf einfachem Wege eine Inflationskontrolle zu erhalten.

Ein Märkte ausgleichender Charakter sollte Ebenfalls auf globaler Ebene angestrebt werden, gerade Hinsichtlich einer Relativierung von Kapitalflucht. Doch da diese Ebene von besonderer Bedeutung Hinsichtlich internationaler Verhandlung ist, will ich mich Hier erstmal Nicht auf einen spezifischen Lösungsvorschlag festlegen. Dazu sind zu viele Interessen zu berücksichtigen und muss vermutlich zu Oft Nachgebessert werden, als Hier dem politischen Entscheidungsfindungsprozess vorwegzugreifen. Auch bei der fünften Ebene, den virtuellen Märkten, fällt es Schwer, ein einheitliches Modell vorzuschlagen. Je nach Aufbau der virtuellen Märkte unterscheiden sich die Notwendigkeiten, die Jeweilig zu berücksichtigen wären, einfach zu Sehr, als daß Mehr als eine Vorschrift zur Schaffung einer bGE-Lösung Möglich wäre. Durch ihren Geographisch ungebundenen Charakter und einer interessengebunden Teilnahmeabhängigkeit runden sie das Konzept jedoch Organisch ab und vermitteln so einen ähnlichen Balance/Rebalance-Charakter, wie es aus natürlichen Beispielen, wie zum Beispiel dem Wettersystem mit seinen Hoch- und Tiefdruckzonen bekannt ist. [Auf individuelle Teilnahme an virtuellen Märkten, und Somit einer Überlappungskontrolle durch mündige Bürgerhand, ist jedoch Strikt zu achten, damit dieser Effekt eintreten kann.]

Abschließend wäre noch zu sagen, daß Additiv so das anfängliche existenzsichernde Grundeinkommen durch die drei Folgeebenen zum vollständigen Soziokulturell emanzipierenden Grundeinkommen aufgewertet werden soll. Dieses zu erhalten, sollte neben Inflationskontrolle Stets das Ziel von Änderungen und Anpassungen der einzelnen Ebene darstellen.

[KÆoS]

Eine Möglichkeit, ohne viel Stütze einen lokalen Anfang zum hinterliegenden Gedanken der Schaffung einer Künstlergesellschaft zu gelangen, politisches Gewicht zu erhalten, für Kunstförderung einzutreten und einen lokalen Grundstein zu legen, wäre der Gedanke der "Stiftung Diskordia Rheinlandia" ->

Kernziel:
---------

Gesellschaftliche Einflussnahme unter demokratischem Grundsatz "der freien Entfaltung der Person bei maximal möglicher Freiwilligkeit in der Auswahl von die individuelle Entwicklung beeinflussenden Kultur- und Informationsströmen" sowie der Gewahrung des Stiftungsauftrages (s.U.)


Auftrag:
--------

- Verbreitung, Erhalt und Förderung rheinländischer Kultur und voller Diversität ihrer Wurzeln. (Hierunter auch: Förderung und Organisation kultureller Einzelveranstaltungen.)
- Förderung von Künstlern, sowie Verbreitung, Erhalt und Förderung von Kommunikation, Sozial- und Kulturprojekten Im und Aus dem Rheinland.
- Verbreitung und Förderung der "Solarstraßen"technologie
- Analystische und verwaltende Begleitung der Technologie im Rheinland und gesamteuropäischem Raume
- Realisierung der Vision eines Rheinlandes als einziges, großes Veedels-Veedel



Struktur/Organisation:
----------------------

- Ständiger Stiftungsrat (5 Positionen; fest Vergütet)
- Stiftungstätiges Mitglied (Anforderungsbedingt schwankende Anzahl an Positionen; fest Vergütet)
- Fördermitglied (Unbegrenzt; Unvergütet, jedoch ggf. Aufwandentschädigung für Zeiten freiwilliger Tätigkeit)
- Ehrenmitglied (Unbegrenzt, bei stark schwankender Anzahl; Unvergütet, jedoch ggf. Stiftungsauszeichnung unter finanzieller Kopplung möglich)
- Schammitglied (Unbegrenzt, bei stark schwankender Anzahl; Unvergütet; nur negative Stiftungsauszeichnung ohne jegliche, finanzielle Kopplung möglich)



Verwaltung/Entscheidungsfindung:
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Die Stiftung ist ihrer Natur nach Basisdemokratisch. Ihre interne Verwaltungs-, Entscheidungsstruktur und Kommunikationskultur ist diskordisch Orientiert. Angestrebt ist eine Top/Down-Verwaltungsstruktur bei Bottom/Up-Entscheidungsfindung.



Finanzielles:
-------------

- Zwei finanzielle Pools:
- Ein Grundkapitalpool als Sicherheit hinsichtlich eventuell notwendiger Kreditaufnahmen, sowie Zinstilgung und Ausbezahlung fester Vergütung, falls aus dem Arbeitspool nicht deckbar.
- Ein Arbeitspool zur Erfüllung des Stiftungsauftrages und Deckung laufender Kosten.
- Prinzipiell Non-Profit-Orientiert:
- Zinserträge aus dem Grundkapitalspool fließen direkt in den Arbeitspool; Gkp kann nur durch konkret zum Zwecke seiner Aufstockung erfolgte Spenden erhöht werden
- Am Jahresende wird noch bestehendes Kapital des Arbeitspools Anteilig unter allen Mitgliedern aufgeteilt. (St. Stiftungsrat: 5 Anteile; St.-t. Mitglied: 3 Anteile; Fördermitglied: 1 Anteil - 2 Anteile bei anerkannten Zeiten freiwilliger Tätigkeit im laufenden Jahr; Ehren- und Schammitglied 0 Anteile)
- Mitgliederbeteiligung:
- Mitgliedsbeitrag von 5% aller sonstigen, nicht durch die Stiftung ausbezahlten Einkünfte; Zweck- und ungebundene Spenden (auch durch Nichtmitglieder); Arbeitspool (bei obiger Aussnahme)
- Entfällt bei fest vergüteter Position. Es wird jedoch erwartet, daß von Stiftungsrat und Stiftungstätigen Mitgliedern Anfang des Jahres 2/3 des am vorrausgehenden Jahresende ausgeschütteten Anteile zum kontinuierlichen Erhalt der Handlungsfähigkeit Zweck ungebunden dem Arbeitspool gespendet werden.

Die Höhe fester Vergütung orientiert sich generell am soziokulturellen Existenzminimums, wie durch Legeslative und Judikative festgelegt. Relevant sind hierbei Nettobeträge. Bei Mietkostenerstattung ist eine Abweichung nach Oben von in der Sozialgesetzgebung festgelegten Erstattungspraxis vorgesehen. Zudem erfolgt eine Vergütung positionsbedingter, in ihrer Natur Individuel verhandelter Auslagen.

Die Aufwandentsschädigung für Zeiten freiwilliger Tätigkeit werden unter Voreinschätzung von Intensität der Tätigkeit, zeitlichem und finanziellem Aufwandsbedarf bei Ausschreibung festgelegt. Die Höhe ist daher generell individueller Natur. Bei den Einschätzungen überschreitendem Aufwand kann auch hier eine gesonderte Ausgabenvergütung nachverhandelt werden. Abweichend ist die Aufwandsentschädigung für Teilnahme am Entscheidungsfindungsprozeß fix von ständigem und temporärem Stiftungsrat festgelegt und bedarf Fürderhin einer Mitgliedervollversammlungen zur Erhöhung oder Senkung der Vergütung.

[Bwana Honolulu]

Immer wieder schön, wie genau der falsche Aspekt am BGE kritisiert wird: SPD-Funktionäre fordern 1000 Euro fürs Nichtstun

Den hier wollte ich auch noch mal lesen... argh, immer noch so viel zu lesen. Sagt dir das Buch was, felge? Stefan Bergmann: In zehn Stufen zum BGE
Siehe auch hier.

[Tarvoc]

Immer wieder schön, wie genau der falsche Aspekt am BGE kritisiert wird: SPD-Funktionäre fordern 1000 Euro fürs Nichtstun

Was erwartest du anderes von einer Boulevardzeitung, die zu 100% der Axel Springer AG gehört?