Bedingungsloses Grundeinkommen

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Es geht doch gar nicht um Reichtum.

doch das steht im letzten zitierten abschnitt

[Cpt. Bucky Saia]

Ach da ... "mehr Reichtum als meine Gesellschaft zum selbsterhalt benötigt" also ein übermaß an Produkten oder Diesntleistungen oder what ever.

ich verstehe die Abschnitte allerdings auch getrennt. Der eine befasst sich mit der "abschaffung der arbeit durch automatisierung" der andere damit wie man dorthin kommt.

Bzw wird ganz klar gersagt das jene die von der Schaffung des Reichtums ausgeschlossen sind (da ihre Arbeitsplätze wegrationalisiert wurde oder what ever) obwohl sie Reichtum produzieren könnten und dort gerechtigkeit fordert aufgrund dieser tatsache der "beteiligt sich am Klassenkampf" (ich hab irgendwie den Eindruck ich hab den Abschnitt fast wortgetrue wiedergegeben.

Ich sehe trotzdem keinen wiederspruch in den Aussagen.

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Ach da ... "mehr Reichtum als meine Gesellschaft zum selbsterhalt benötigt" also ein übermaß an Produkten oder Diesntleistungen oder what ever.

ich verstehe die Abschnitte allerdings auch getrennt. Der eine befasst sich mit der "abschaffung der arbeit durch automatisierung" der andere damit wie man dorthin kommt.

Bzw wird ganz klar gersagt das jene die von der Schaffung des Reichtums ausgeschlossen sind (da ihre Arbeitsplätze wegrationalisiert wurde oder what ever) obwohl sie Reichtum produzieren könnten und dort gerechtigkeit fordert aufgrund dieser tatsache der "beteiligt sich am Klassenkampf" (ich hab irgendwie den Eindruck ich hab den Abschnitt fast wortgetrue wiedergegeben.

Ich sehe trotzdem keinen wiederspruch in den Aussagen.

ich denke halt man kann bei vielen Tätigkeiten nicht so genau sagen, worin der Beitrag am gesellschaftlichen Mehrwert eigentlich besteht

[Cpt. Bucky Saia]

ich glaube das ist egal solange überhaupt die Möglichkeit besteht teilzuhaben wenn es mein wille ist.

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Zusammenfassung des ersten Kapitels (bis Seite 52) von

https://docs.google.com/viewer?url=http ... f&pdf=true

Es wird der aufklärerische Philosoph Thomas Paine vorgestellt, der zur Zeit der französischen Revolution wirkte und der einen Plan entwickelte, wie der Staat den Menschen vor Armut schützen soll.

Dabei leitet Paine einen Anspruch auf Teilhabe am gesellschaftlichen Reichtum aus dem Naturrecht her, es bedarf also keinesfalls einer Kosten/Nutzen-Rechnung, um das verhindern von Armut durch soziale Sicherung zu fordern. Die Zivilisation habe die Pflicht sich um die Verlierer der Zivilisation zu kümmern, denen es im Naturzustand besser gehen würde als ohne jegliches Geld in der jetzigen Zivilisation.

Wie auch der Marxismus geht Paine davon aus, dass Eigentum auf widerrechtlicher Aneignung beruht, möchte dies aber nicht durch eine Revolution ändern, sondern will die Reichen verpflichten, einen Teil ihres Reichtums der Gesellschaft zurückzugeben. So schlägt er beispielsweise vor, die Erbschaften zu besteuern.Dies sei gerecht, da der Reichtum der Reichen auf der Mehrarbeit anderer für sie beruhe und nicht auf Eigenleistung.
Ein präventiver Sozialstaat müsse her, der den jungen Erwachsenen eine Ausbildung bezahlt und eine Rente garantiert.

Wichtig ist Paine die bedingungslosigkeit der Sozialdividende (also das Grundeinkommen), da ein bedingungsloses Grundeinkommen weniger Bürokratie benötige, Armut bekämpfe bevor sie sich manifestiert, den Bürger vom Arbeitgeber emanzipiert und ganz allgemein die Spaltung der Gesellschaft in Reiche, Arbeiter und Arbeitslose zurückfährt. Dies unterscheidet sie beispielsweise von der negativen Einkommenssteuer, die sich am bedarf orientiert.

Danach kommen die Kritiker von Paine zu Wort. Die Standardargumente: "Wer soll das bezahlen?", "Reichtum sei selbst erarbeitet" "Sozialschmarotzer entarten" werden genannt und widerlegt. Interessant das es damals wie heute die gleichen Argumente sind.

"Wer soll das bezahlen?" lässt sich anhand des Standes der Produktivkräfte usw in Form einer einfachen Rechnung beantworten.

"Reichtum sei selbst erarbeitet" mit ziemlich eindeutigen Statistiken, in wie weit Menschen mit reichen Eltern und Beziehungen weiter kommen als solche, die dies nicht haben

und

"Sozialschmarotzer entarten" mit dem Hinweis, dass es ein Naturrecht an Teilhabe des Reichtums an einer Gesellschaft gäbe.

Danach schießt sich das Buch auf den klassischen Sozialliberalismus ein, der mit seinem Grundeinkommen nur Chancengleichheit auf dem Arbeitsmarkt garantieren möchte. Dies sei nicht ausreichend, da man so die Menschen zwingt, eine ökonomisch rentable Ausbildung zu wählen und so nicht dem Anspruch gerecht wird, dem Menschen vom Arbeitgeber zu emanzipieren. Dennoch behauptet das Buch, die Position sei prinzipiell mit der klassischen Sozialdemokratie kompatibel.

Weiterhin sei es wichtig, privatisierung zurückzudrängen, um möglichst viel infrastruktur kostenlos zur verfügung zu stellen. Dies geht natürlich in Richtung Sozialismus.

Ich denke das waren die wichtigsten Punkte, ergänzungen willkommen.

[Tarvoc]

Wie auch der Marxismus geht Paine davon aus, dass Eigentum auf widerrechtlicher Aneignung beruht, möchte dies aber nicht durch eine Revolution ändern, sondern will die Reichen verpflichten, einen Teil ihres Reichtums der Gesellschaft zurückzugeben.

Die Frage ist, wie das gehen soll. Sie zu verpflichten ist ja eine ganze Nummer größer als sie dazu zu zwingen. Zwingt man sie nur dazu, nutzen sie eben einfach jede Möglichkeit, das zu umgehen, und diese Möglichkeiten sind in den letzten Jahren nicht kleiner geworden. Hinzu kommt, dass kapitalistische Märkte selbst einen Akkumulationszwang erzeugen, selbst für große Firmen. Das heißt, selbst wenn man sie irgendwie dazu bringen könnte, sich dazu zu verpflichten, hieße das, dass die Kapitalisten von da an gegen die Dynamik des Kapitalismus selbst zu kämpfen hätten. Warum sollte sich irgendeiner von ihnen darauf einlassen?

[fehlgeleitet]

das wird vielleicht im nächsten Kapitel beantwortet, wo es um die Weiterentwicklung von Paines Ansichten gehen soll. Ich lese das Buch hauptsächlich um herauszufinden, wo das sozialrevolutionäre Potential im Grundeinkommen liegt, da es ja die zur Zeit verbreitetste Forderung ist, was soziale Gerechtigkeit angeht.

Ich bin gespannt, ob die Autoren Fragen wie die deine beantworten können. Meine Frage ist die nach der Inflation, also ob die Kapitalisten nicht einfach die Preise anziehen, wenn die Kunden mehr Geld haben.

Damit würde das Grundeinkommen zur Last derer gehen, die ca 2000€ netto/Monat zur Verfügung haben und zB davon eine Familie ernähren müssen.

[Tarvoc]

Ich bin gespannt, ob die Autoren Fragen wie die deine beantworten können. Meine Frage ist die nach der Inflation, also ob die Kapitalisten nicht einfach die Preise anziehen, wenn die Kunden mehr Geld haben. Damit würde das Grundeinkommen zur Last derer gehen, die ca 2000€ netto/Monat zur Verfügung haben und zB davon eine Familie ernähren müssen.

Es würde auch zur Last derer gehen, die nur vom Grundeinkommen leben. Eigentlich zur Last aller, die wenig Geld haben. Wenn man das Grundeinkommen existenzsichernd halten will, wird das leicht zu einer Spirale: Die Preise ziehen an, also muss das Grundeinkommen erhöht werden, dadurch ziehen die Preise weiter an, etc.

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Das kurze 2. Kapitel, bis Seite 57

Es geht über Spence, der etwa zur gleichen Zeit wie Paine lebte und sehr ähnliche Ansichten wie dieser entwickelt hat. Im Gegensatz zu einer Umverteilung bzw. sozialem Ausgleich wie Paine schlägt er jedoch Enteignung des zu Unrecht erworbenen Grund und Bodens samt der auf ihn stehenden Immobilien durch einen Volksaufstand vor.

Der vergesllschaftlichte Grund- und Boden soll dann für ein Grundeinkommen genutzt werden, dass viertelhrlich an jeden Bürger, ob Säugling oder Rentner in gleicher höhe ausgezahlt werden soll. In früheren Schriften schlug er noch vor, die durch die Miete erworbenen gesellschaftlichen Reichtümer zum Aufbau der Infrastruktur des gesamten Staates zu nutzen.Später scheint er jedoch eher an eine kommunale Verwaltung zu glauben.

Hier geht es um größere Länderein, die auf teilweise illegalen Wege und auch Lobbyarbeit von wenigen Reichen erworben wurden, die sie dann zu überteuerten Preisen an Arme vermieten. Dieses Unrecht jedoch bedroht die Armen mit dem Tod, da diese auf die Nahrungsmittel die der Boden generiert angewiesen sind. Daher folgert Spence, dass der Volksaufstand gegen die Reichen auch Gewalt anwenden solle, wenn es hart auf hart kommt.

Spence wird vom Buch als Vater des bedingungslosen Grundeinkommens vorgestellt.

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die hälfte von Kapitel 3 und zwar bis 3.5 bis Seite 100

Krätke, ein aktueller Kritiker des Grundeinkommens behauptet, die Diskussion über das bedingungslose Grundeinkommen würde die Finanzierung öffentlicher und sozialer Infrastrukturen vollkommen vergessen. Doch das ist so nicht richtig. Obgleich Spence Paine dies teilweise vorwarf, ist weder bei Spence noch bei Paine nachweisbar, dass diese sich nicht für solche Infrastrukturen interessierten.

Richtig ist jedoch, dass einige neoliberale Grundeinkommensvertreter mit Schaffung des Grundeinkommens die Auflösung des Sozialstaates vorantreiben wollen.

Erich Fromm fordert neben dem Grundeinkommen die Umstellung der Produktion von individuellem Konsum auf öffentliche Infrastruktur. Fromm scheint also eine verstaatlichung der Industrie im Auge zu haben. Diese müsse mit einer erhöhten Beteiligung der nun von der Lohnarbeit freigestellten Individuen an demokratischen Prozessen vorangebracht werden, damit sich keine Staatsdiktatur bildet.

In diese Bresche schlagen auch zahlreiche weitere Vertreter des Grundeinkommens. Es reiche also nicht, regelmäßiges Geld zur Verfügung zu stellen, sondern der Sozialstaat müsse parallel dazu noch weiter ausgebaut werden, wie öffentliche Infrastrukturen überhaupt.

Konkret heißt das: Wasserversorgung, Transport, Bildung, Wohnung usw. all diese Dinge müssen mindestens so bereitgestellt werden, dass sie sich ein Empfänger des Grundeinkommens leisten kann ohne für sie extra arbeiten zu müssen.

Dabei soll über die Art und Weise wie Infrastrukturen bereitgestellt werden regional oder zumindest basisdemokratisch entschieden werden, so einige Vertreter des bedingungslosen Grundeinkommens, ganz im Geiste des späten Spence. Prinzipiell soll die Produktion bedürnissorientiert erfolgen, es wird jedoch nicht ausgeschlossen parallel dazu eine Marktwirtschaft existieren zu lassen.

Habermas fordert auch neben dem bedingungslosen Grundeinkommen eine Verstärkung der Autonomie, aus der gesellschaftliche Solidarität erwachsen könne, insbesondere auch als abgrenzung zu keynsianistischen Ansätzen, die alles auf Marktarbeit oder Bürokratie zurückführen wollen, bzw. der Marktarbeit zu einem Primat über alle anderen Formen der Arbeit verhelfen.

Marx wird immer wieder positiv erwähnt. Auf Seite 66 findet sich dann die erste Abgrenzung im Buch gegenüber dem klassischen Sozialismus: Auch Dinge ohne Preis können laut Blaschke Waren sein, wenn sie nämlich für den Staat in Form von Erwerbsarbeit produziert werden. Er plädiert dafür, die Erwerbsarbeit ganz abzuschaffen und durch autonome Eigenarbeit, was quasi Autarkie bedeutet, zu ersetzen. Wie das in der Praxis funktionieren soll, sagt er allerdings nicht. Ich persönlich denke, dass es schwierig sein wird die arbeitsteilung so aufrecht zu erhalten, die aber notwendig ist, will man nicht in eine präkapitalistische Produktionsweise zurückfallen.

Der Versuch sich jenseits der klassischen links/rechts Schemata zu positionieren wird beschrieben als kommunikative Gesellschaft, die formale und informale Systeme miteinander verzahnt und so die Vorteile von beiden nutzt und die Nachteile minimiert. Auf mich wirkt das alles sehr unkonkret.
Wahrscheinlich sind Künsterlkollektive, freie Wissenschaften,Bürgerinitiativen, soziale vereine aller Art und dergleichen gemeint.Auch sollen die Bürger nun viele Dinge selber erledigen, die sie vorher an profitorientierte Dienstleistung abgegeben haben. Dafür sei auch eine Anerkennungskultur zu entwickeln und darüber nachgedacht werden, was ein gutes Leben bedeuten könnte.

Es wird über die Existenzgeldforderungen der Arbeitsloseninitiativen der 80er berichtet, dass in fast allen Punkten dem bedingungslosen Grundeinkommen gleicht und von der Renta Basica oder auch starken Existenzgeld, dass neben dem Grundeinkommen noch ein kollektives Einkommen forderte, mit dem gemeinschaftliche Aktivitäten bezahlt werden sollten.

Im Anschluß wird die Frage diskutiert, ob Geld außerhalb der kapitalitischen Warenproduktion überhaupt einen Sinn hätte. Blaschke argumentiert, Geld wäre auch im Sozialismus sinnvoll (er nennt es nicht so aber er meint Sozialismus), da eine Gesellschaft nur über begrenzte Recourcen verfügen würde. Dementsprechen repräsentiert Geld einen Anteil am gesellschaftlichen Reichtum, es dürfte aber nicht hortbar sein, um der Kapitalbildung vorzubeugen.

Dabei versucht er sich von der Marxschen Werttheorie abzugrenzen, ich habe allerdings den Eindruck das er Marx nicht vollständig erfasst hat. die Marxsche Wertheorie ist rein deskriptiv bezüglich des kapitalistischen Ist-Zustandes, kein Gegenmodell. Zudem behauptet Blaschke, das Naturrecht würde nicht genügen um eine Umverteilung des Mehrwerts zu fordern. Dies ist sicherlich eine angreifbare Position.

In der Frage ob das bedingungslose Grundeinkommen unabhängig von der Staatsbürgerschaft ausgezahlt werden soll gibt der Autor ein klares Ja. Ein privates Heim und ein öffentlicher Rechtsanspruch gehören zusammen, so Hanna Aredt. Man müsse also sorge dafür tragen, dass Staatenlose unterstützung erhalten. Den Menschen in der 3. Welt ein Mini-BGE zu ermöglichen würde die reichen Länder nicht viel kosten, dies wird sogar mit Zahlen belegt.