Aktion 23 Fnorum

FOCUS Online hat geschrieben:„Gemeinschaft der Nerdisten“
Hacker wollen mit Religionstrick Zwangsabgabe sparen
Schnapsidee oder genialer Einfall? Die „Glaubensgemeinschaft der Nerdisten“ will die Zwangsabgabe sparen. Der Staatsvertrag soll die Möglichkeit dazu bieten – ein prominenter Jurist sieht aber kaum Chancen.

Bestimmte Räume, die für Gottesdienste genutzt werden, sind von der neuen Zwangsabgabe ausgenommen. So steht es im entscheidenden Schriftstück, dem „Rundfunkbeitragsstaatsvertrag“. Dort heißt es unter Paragraph 5, Absatz 5: „Ein Rundfunkbeitrag ist nicht zu entrichten für Betriebsstätten, 1. die gottesdienstlichen Zwecken gewidmet sind (…)“. Diesen Passus wollen Hacker nun ausnutzen – und haben zu diesem Zweck die „Glaubensgemeinschaft der Nerdisten“ ins Leben gerufen.

„Die öffentlich-rechtlichen Sender sind ein Medium und eine Informationsquelle, die unter Hackern eine große Ablehnung erfährt“, erklärt „Obernerdist“ Bernd Liefert FOCUS Online. Die Idee sei in einem sogenannten Hackerspace entstanden, einem Raum also, in dem sich die digitalen Aktivisten treffen. Dort gebe es schlicht keine Fernseher, sagt Liefert.

Grundgesetz und Rundfunkbeitragsstaatsvertrag

Den Einwand von ARD und ZDF, dass auch Computer Seiten wie etwa tagesschau.de erreichen können, lässt Liefert nicht gelten: „Die Informationen der ,Tagesschau‘ sind viele Stunden alt, die Sendungen stehen nur sieben Tage im Netz.“ Mit dieser inhaltlichen Beschwerde aber käme er – genau wie jeder andere Bürger – nicht weit. Deswegen setzen die „Nerdisten“ auf das Grundgesetz und auf den Rundfunkbeitragsstaatsvertrag.

Die Idee ist einfach. Das Grundgesetz sichert jedem Bürger Religionsfreiheit zu. Wer will, wird also „Nerdist“. Und wer Teil der Religionsgemeinschaft der „Nerdisten“ ist, erklärt gegenüber der GEZ (jetzt: Beitragsservice), dass seine Wohnung nun ein „Microzentrum“ und als solches eine Betriebsstätte zur Ausübung des Glaubens sei. Mit anderen Worten: Er nutzt die Beitragsfreiheit für Gottesdienst-Räume, die Paragraph 5, Absatz 5 des Rundfunkbeitragsstaatsvertrags garantiert.

Passauer Jurist Geuer sieht kaum Chancen

Die Homepage nerdisten.org verzeichnet inzwischen Microzentren in Berlin und Düsseldorf, in Hamburg, Mannheim oder Wuppertal. Rund 100 Menschen, sagt Liefert, haben sich bisher gemeldet. Seit die Homepage am Samstag online ging, ist die Bewegung ein Hit im Netz.

Juristen räumen dem Trick allerdings wenig Chancen ein. Selbst der Passauer Jurist Ermano Geuer, der vor dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof gegen die Zwangsabgabe klagt, sagt: „Solche Aktionen sind zwar lustig, haben aber keine Aussicht auf Erfolg. Man könnte ein Gericht wohl kaum davon überzeugen, dass es sich um eine Religionsgemeinschaft im herkömmlichen Sinn handelt.“ Über die Anerkennung einer solchen Gemeinschaft entscheiden die zuständigen Behörden der Länder.

Jurist sieht bei Wohnung keine Schlupflöcher

Aber selbst wenn die „Nerdisten“ als Religionsgemeinschaft anerkannt würden, gäbe es da wohl ein weiteres Problem. Denn Paragraph 5, auf den sich die „Nerdisten“ ja berufen, gilt wohl nur für Betriebsstätten und damit eben gerade nicht für die eigene Wohnung.

„Bei der eigenen Wohnung ist mir kein juristisch hieb- und stichfestes Argument bekannt, mit dem man ein Schlupfloch ausnutzen könnte“, sagt Geuer. „Selbst wenn ich in meiner Wohnung religiöse Handlungen vornehme, was ja Anhänger einer konventionellen Religion auch tun, entfällt dadurch nicht die Beitragspflichtigkeit.“

Projektbüro: „Es geht nicht um private Wohnungen“

Auch ARD und ZDF räumen vor Vorhaben – logischerweise – keine Chancen ein. Beim Projektbüro heißt es auf Anfrage von FOCUS Online: „Die ,Glaubensgemeinschaft der Nerdisten‘ und vergleichbare Initiativen gehen davon aus, dass die Weihung ihrer Wohnungen zu gottesdienstlichen Zwecken dazu führt, dass nach § 5 Abs. 5 Nr. 1 Rundfunkbeitragsstaatsvertrag (RBStV) keine Rundfunkbeiträge zu zahlen sind. Diese Auffassung hält nach unserer Einschätzung einer rechtlichen Überprüfung nicht stand.“

Zu beachten sei, dass der gesamte Paragraphe 5 ausschließlich Regelungen zum Rundfunkbeitrag im nicht privaten Bereich enthalte. „Es geht also nicht um private Wohnungen, sondern um die Frage, inwiefern für Betriebsstätten Rundfunkbeiträge anfallen. Insofern kann § 5 Abs. 5 Nr. 1 RBStV systematisch nicht auf Wohnungen (oder in der Nennung durch die Nerdisten – auf Microcosmen) angewendet werden, sondern nur auf Betriebsstätten.“

„Nerdisten“ rufen zu Spenden auf

Immerhin: Die Hackerspaces gelten laut den „Nerdisten“ als Betriebsstätte. „Obernerdist“ Liefert gibt sich daher optimistischer. Besonders wichtig sei, dass diese Spaces von der Abgabe befreit würden. Im Notfall werde man zusammenlegen und vor Gericht ziehen. Die Hacker meinen es offenbar ernst – auch wenn die „große Headerschrift“, auf die sie als Grundlage ihres Glaubens immer wieder verweisen, derzeit noch gar nicht existiert.
Liefert legt indes Wert darauf, dass es keinesfalls darum geht, bloß 17,98 Euro pro Monat zu sparen. Vielmehr ruft die Glaubensgemeinschaft auch auf ihrer Homepage dazu auf, den entsprechenden Betrag an eine gemeinnützige Organisation zu spenden.

Wikipedia hat geschrieben:Dudeism is a philosophy and lifestyle inspired by the modern-day fictional character Jeffrey "The Dude" Lebowski, as portrayed by Jeff Bridges in the Coen Brothers' 1998 film The Big Lebowski. Dudeism's stated primary objective is to promote a modern form of Chinese Taoism, outlined in Tao Te Ching and Laozi (6th century BC), blended with concepts by the Ancient Greek philosopher Epicurus (341-270 BC), and presented in a style as personified by the character of "The Dude". Dudeism has sometimes been regarded as a mock religion, though its founder and many adherents regard it seriously.

Wikipedia hat geschrieben:Philosophy

The Dudeist belief system is essentially a modernized form of Taoism purged of all of its metaphysical and medical doctrines. Dudeism advocates and encourages the practice of "going with the flow", "being cool headed", and "taking it easy" in the face of life's difficulties, believing that this is the only way to live in harmony with our inner nature and the challenges of interacting with other people. It also aims to assuage feelings of inadequacy that arise in societies which place a heavy emphasis on achievement and personal fortune. Consequently, simple everyday pleasures like bathing, bowling, and hanging out with friends are seen as far preferable to the accumulation of wealth and the spending of money as a means to achieve happiness and spiritual fulfillment.

The Church of the Latter-Day Dude launched its official publication, The Dudespaper, in the fall of 2008. A Dudeist holy book, The Tao Dude Ching went online in July 2009. It was renamed The Dude De Ching in December 2009 to avoid being confused with an upcoming book by Oliver Benjamin called The Tao of the Dude. The Dude De Ching is a reinterpretation of Peter Merel's translation of the Tao Te Ching using dialogue and story elements from The Big Lebowski.

In August 2011, a "Dudeist self-help book" employing life lessons from The Big Lebowski and other sources, entitled The Abide Guide was published by Ulysses Press. Written by Oliver Benjamin and the Arch Dudeship Dwayne Eutsey, it also contains material by other members of The Church of the Latter-Day Dude.

"The Dude and the Zen Master", a 2013 book by Jeff Bridges and Buddhist teacher Bernie Glassman, uses the character as a starting point for philosophical discussion. Asked at a promotional event what The Dude would think of Dudeism, Bridges replied that "He’d be flabbergasted. And he would dig it."

Dudeism.com hat geschrieben:

What is Dudeism?

While Dudeism in its official form has been organized as a religion only recently, it has existed down through the ages in one form or another. Probably the earliest form of Dudeism was the original form of Chinese Taoism, before it went all weird with magic tricks and body fluids. The originator of Taoism, Lao Tzu, basically said “smoke ‘em if you got ‘em” and “mellow out, man” although he said this in ancient Chinese so something may have been lost in the translation.

Down through the ages, this “rebel shrug” has fortified many successful creeds – Buddhism, Christianity, Sufism, John Lennonism and Fo’-Shizzle-my-Nizzlism. The idea is this: Life is short and complicated and nobody knows what to do about it. So don’t do anything about it. Just take it easy, man. Stop worrying so much whether you’ll make it into the finals. Kick back with some friends and some oat soda and whether you roll strikes or gutters, do your best to be true to yourself and others – that is to say, abide.

Incidentally, the term “dude” is commonly agreed to refer to both genders. Most linguists contend that “Dudette” is not in keeping with the parlance of our times.

Telepolis hat geschrieben:Kopimisten und Diskordianer von der neuen Rundfunkgebühr befreit?
Religionskritiker regen an, Arbeitsräume zu "gottesdienstlichen Betriebsstätten" zu weihen

Im § 5 Absatz 5 Nummer 1 des neuen Rundfunkbeitragsstaatsvertrags ist geregelt, dass "für Betriebsstätten, die gottesdienstlichen Zwecken gewidmet sind" kein Rundfunkbeitrag errichtet werden muss. Die Radiomacher von Christihimmelfahrtskommando sehen diese Klausel in Verbindung mit dem Gleichheitsgrundsatz aus Artikel 3 und der Religionsfreiheit aus Artikel 4 des Grundgesetzes als Gelegenheit, der Haushaltspauschale zu entkommen, mit der auch Fernsehverweigerer in vollem Umfang zur Finanzierung von Volksmusiksendungen, Karnevalsübertragungen, Degeto-Produktionen und Fußballergehältern herangezogen werden sollen.

In der Vorschrift ist nämlich weder näher geregelt, um welche Götter es sich handelt, noch um welche Dienste. In der Drucksache 16/7001 des Bayerischen Landtags heißt es auf Seite 19 vielmehr erläuternd, dass "diese Bestimmung […] "nicht nur für christliche Kirchen" gelte. Formell notwendig sei aber ein "religionstypischer Widmungsakt". Einschränkend wird lediglich festgehalten, dass in der Räumlichkeit nicht nur "gelegentlich" Gottesdienste abgehalten werden müssen.

Man könnte deshalb auf die Idee kommen, dass auch Kopimisten, Diskordianer oder Anhänger noch kleinerer Religionsgemeinschaften von der Vorschrift profitieren könnten. Solche Zunft- oder Privatreligionsgemeinschaften könnten regeln, dass Arbeit eine Art "Gottesdienst" ist. Eine Sichtweise, die das Christihimmelfahrtskommando mit der Mönchsregel "ora et labora" und einigen Beispielen zu untermauern versucht: Künstler sind danach "allesamt Priester der Kunst", Grafiker "huldigen der göttlichen Schönheit" und Wirtshäuser "dienen dem Gottesdienst für Lukullus und Bacchus" (wobei Lukullus kein römischer Gott war, sondern lediglich ein für seine opulenten Gastmähler bekannter Feldherr).

Die Religionskritiker regen deshalb an, massenhaft Betriebsstätten entsprechend zu weihen und dies der GEZ-Nachfolgebehörde mitzuteilen. Ob dieser Tipp mittelfristig tatsächlich zu Ersparnissen führt, ist allerdings insofern fraglich, als sich der (nicht für eine Stellungnahme erreichbare) "Beitragsservice" möglicherweise nicht mit der Weihe abfinden und den Befreiungsanspruch im Zweifelsfall vor Gericht bringen wird. Ein "Heidenspaß", wie das Christihimmelfahrtskommando meint, könnte ein daraus resultierender Schriftwechsel mit der Nachfolgebehörde aber durchaus werden.

Beim Humanistischen Pressedienst geht man sogar noch weiter als das Christihimmelfahrtskommando und fordert, dass auch Agnostiker und Atheisten von § 5 Absatz 5 Nummer 1 des neuen Rundfunkbeitragsstaatsvertrags profitieren können müssen, weil die Grundgesetzartikel 3 und 4 auch die Freiheit der Weltanschauung garantieren. Das Formulierungsproblem in der Vorschrift löst man beim HPD mit der Feststellung, auch "Humanismus, Wissenschaft und Wahrheit" seien göttlich. Die Vorstellung, dass Arbeit Gottesdienst sein kann, untermauern die bemerkenswert bibelfesten Humanisten noch mit zahlreichen Stellen aus der Heiligen Schrift, wie beispielsweise Kolosser 3,23: "Tut eure Arbeit gern, als wäre sie für den Herrn und nicht für Menschen".